Direktvermarktung - Öffnungszeiten
Regelung und Ausnahmen
Das Öffnungszeitengesetz gibt von Montag bis Freitag einen Rahmen von 06:00 – 21:00
Uhr, an Samstagen von 06:00 – 18:00 Uhr vor. Die wöchentliche Gesamtoffenhaltezeit darf hierbei nicht überschritten werden, sie beträgt 72 Stunden.
In Tourismusgemeinden können an Sonntagen zusätzlich von 08:00 - 12:00 Uhr Reise- und Ausflugsbedarfsartikel verkauft werden, sofern keine Dienstnehmerbeschäftigung gegeben ist. In diesem Fall dürfen die Stunden der Sonntagsöffnung auf die 72 Stunden der Gesamtoffenhaltezeit aufgeschlagen werden.
An Sonn- u. Feiertagen dürfen in Gemeinden unter 3.500 Einwohnern Waren des täglichen Bedarfs in der Zeit von 08:00 – 12:00 Uhr verkauft werden, jedoch dürfen auch hier keine Dienstnehmer beschäftigt werden.
Für Verkaufstätigkeiten, die unter die bäuerliche Direktvermarktung fallen, gelten die Öffnungsvorschriften nach dem Öffnungszeitengesetz nicht; ebenso gilt die Sonn- und Feiertagsruhe nicht.
In Tourismusgemeinden können an Sonntagen zusätzlich von 08:00 - 12:00 Uhr Reise- und Ausflugsbedarfsartikel verkauft werden, sofern keine Dienstnehmerbeschäftigung gegeben ist. In diesem Fall dürfen die Stunden der Sonntagsöffnung auf die 72 Stunden der Gesamtoffenhaltezeit aufgeschlagen werden.
An Sonn- u. Feiertagen dürfen in Gemeinden unter 3.500 Einwohnern Waren des täglichen Bedarfs in der Zeit von 08:00 – 12:00 Uhr verkauft werden, jedoch dürfen auch hier keine Dienstnehmer beschäftigt werden.
Für Verkaufstätigkeiten, die unter die bäuerliche Direktvermarktung fallen, gelten die Öffnungsvorschriften nach dem Öffnungszeitengesetz nicht; ebenso gilt die Sonn- und Feiertagsruhe nicht.
Automatenbetrieb
Ein Containershop oder Selbstbedienungsladen ist gewerberechtlich nicht mit einem Automaten gleichzusetzen. Ein Automat ist vielmehr eine durch den Kunden auszulösende technische Einrichtung, die die betreffende Ware nach Knopfdruck, nach Münzeinwurf oder Ähnlichem zur Entnahme freigibt. Das Wesen eines Automaten ist, dass der Kunde im Voraus zahlt, der Automat die Ware erst nach der Zahlung freigibt und diese erst dann vom Kunden geprüft werden kann. Die Warenabgabe durch Automaten unterliegt nicht dem Öffnungszeitengesetz.
Bei einem Containershop oder Selbstbedienungsladen ist das Prozedere genau umgekehrt: Der Kunde nimmt die Ware, prüft diese und - wenn er sie für gut befindet - bezahlt er sie. Ausgehend davon handelt es sich beim Containershop oder Selbstbedienungsladen nicht um einen Automaten, sodass das Öffnungszeitengesetz zur Anwendung kommt.
Bei einem Containershop oder Selbstbedienungsladen ist das Prozedere genau umgekehrt: Der Kunde nimmt die Ware, prüft diese und - wenn er sie für gut befindet - bezahlt er sie. Ausgehend davon handelt es sich beim Containershop oder Selbstbedienungsladen nicht um einen Automaten, sodass das Öffnungszeitengesetz zur Anwendung kommt.
