Welthandel: WTO-Reform bleibt schwierig
Die 13. WTO-Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Abu Dhabi ist ohne große Durchbrüche bei wesentlichen Verhandlungsthemen, etwa bei einem neuen weltweiten Fischerei-Abkommen, zu Ende gegangen. Die andauernde Uneinigkeit macht auch die für die nächste Zeit geplante Reform des seit Jahren gelähmten Streitschlichtungsmechanismus - das Herzstück der WTO - schwierig. Damit konnten sich in der Vergangenheit Regierungen gegen aus ihrer Sicht unfaire Handelspraktiken anderer Länder wehren. Die USA verhindern allerdings seit Jahren die Ernennung neuer Schiedsrichter für die Berufungsinstanz. Gerade aus österreichischer Sicht wird der Streitschlichtung erhebliche Relevanz beigemessen, da das System auch kleineren Staaten die Möglichkeit bot, ihre Interessen gegen ökonomisch mächtigere Kontrahenten durchzusetzen. Die Regelfindung in der WTO gilt aufgrund des Prinzips der Einstimmigkeit generell als schwierig. Derzeit hat die WTO 166 Mitglieder, Österreich ist seit 1995 Mitglied.
