Einheitswert: Empfehlungen bei nicht durchgeführten Wertfortschreibungen
Doch was ist zu tun, wenn der zuletzt ergangene rechtskräftige Einheitswert nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspricht und die SVB dadurch zu hohe oder zu niedrige Vorschreibungen vornehmen müsste?
1) Möglichkeiten und Anlässe für Fortschreibungen
Das Bewertungsgesetz sieht 3 Möglichkeiten zur Berücksichtigung von geänderten Verhältnissen beim Einheitswert vor:
Artfortschreibung:
Eine Artfortschreibung ist durchzuführen, wenn die Art des Bewertungsgegenstandes von der zuletzt im Einheitswert festgestellten Art abweicht (z.B.: Änderung von landwirtschaftlichen Vermögen in Grundvermögen).
Eine Artfortschreibung ist durchzuführen, wenn die Art des Bewertungsgegenstandes von der zuletzt im Einheitswert festgestellten Art abweicht (z.B.: Änderung von landwirtschaftlichen Vermögen in Grundvermögen).
Zurechnungsfortschreibung:
Durch einen Eigentumswechsel ist die wirtschaftliche Einheit auch steuerlich einer anderen Person zuzurechnen - es handelt sich dabei um eine Zurechnungsfortschreibung. Wert und Art des Steuergegenstandes werden dabei nicht neu festgestellt.
Durch einen Eigentumswechsel ist die wirtschaftliche Einheit auch steuerlich einer anderen Person zuzurechnen - es handelt sich dabei um eine Zurechnungsfortschreibung. Wert und Art des Steuergegenstandes werden dabei nicht neu festgestellt.
Wertfortschreibung:
Zu einer Wertfortschreibung bei land- und forstwirtschaftlichen Vermögen kommt es, wenn es aufgrund geänderter Verhältnisse zu einer wesentlichen Änderung der Einheitswerte kommt. Wertfortschreibungen können unter anderem durch Änderungen bei Tierbeständen, Sonderkulturen, größeren Holzschlägerungen oder Windwürfen in der Forstwirtschaft erforderlich sein. Auch veränderte Direktzahlungen können über eine Wertfortschreibung zu neuen Einheitswerten führen.
Zu einer Wertfortschreibung bei land- und forstwirtschaftlichen Vermögen kommt es, wenn es aufgrund geänderter Verhältnisse zu einer wesentlichen Änderung der Einheitswerte kommt. Wertfortschreibungen können unter anderem durch Änderungen bei Tierbeständen, Sonderkulturen, größeren Holzschlägerungen oder Windwürfen in der Forstwirtschaft erforderlich sein. Auch veränderte Direktzahlungen können über eine Wertfortschreibung zu neuen Einheitswerten führen.
2) Fortschreibungsgrenzen beachten
Für Wertfortschreibungen müssen die Fortschreibungsgrenzen in jedem Fall erreicht werden. Dies ist dann gegeben, wenn sich der Einheitswert entweder um mehr als 5% (mindestens jedoch um 300 €) oder um mehr als 1.000 € ändert.
Berücksichtigung öffentlicher Gelder:
Am häufigsten wird es zu Fortschreibungen auf Grund von Schwankungen der öffentlichen Gelder kommen.
Mit der Einheitswerthauptfeststellung 2014 wurden erstmals auch die öffentlichen Gelder der Säule 1 (Direktzahlungen) zu einem Drittel miteinbezogen. Zum Stichtag für die Hauptfeststellung zum 1.1.21014 galt das sogenannte „Zuflussprinzip“. Dies bedeutet, dass alle Direktzahlungsbeiträge, welche ein Betrieb in Summe in einem Kalenderjahr erhalten hat (Direktzahlungen, Tierprämien, sowie ggf. auch Nachzahlungen aus anderen Kalenderjahren) für die Einheitsbewertung herangezogen wurden.
Mit Änderung des Bewertungsgesetzes zum 01.01.2015 wurde auf das „Anspruchsprinzip“ umgestellt. Dies bedeutet, dass die Direktzahlungen welche ein Betrieb für das Antragsjahr zugeteilt bekommen hat, unabhängig vom tatsächlichen Geldfluss für die Einheitsbewertung herangezogen werden. Durch diese Änderung wird vermieden, dass es bei Zusammentreffen der Auszahlung von Direktzahlungen für zwei unterschiedliche Antragsjahre in einem Kalenderjahr zu einer Kumulierung der Zahlungen und Erhöhung des Einheitswertes kommt.
Am häufigsten wird es zu Fortschreibungen auf Grund von Schwankungen der öffentlichen Gelder kommen.
Mit der Einheitswerthauptfeststellung 2014 wurden erstmals auch die öffentlichen Gelder der Säule 1 (Direktzahlungen) zu einem Drittel miteinbezogen. Zum Stichtag für die Hauptfeststellung zum 1.1.21014 galt das sogenannte „Zuflussprinzip“. Dies bedeutet, dass alle Direktzahlungsbeiträge, welche ein Betrieb in Summe in einem Kalenderjahr erhalten hat (Direktzahlungen, Tierprämien, sowie ggf. auch Nachzahlungen aus anderen Kalenderjahren) für die Einheitsbewertung herangezogen wurden.
Mit Änderung des Bewertungsgesetzes zum 01.01.2015 wurde auf das „Anspruchsprinzip“ umgestellt. Dies bedeutet, dass die Direktzahlungen welche ein Betrieb für das Antragsjahr zugeteilt bekommen hat, unabhängig vom tatsächlichen Geldfluss für die Einheitsbewertung herangezogen werden. Durch diese Änderung wird vermieden, dass es bei Zusammentreffen der Auszahlung von Direktzahlungen für zwei unterschiedliche Antragsjahre in einem Kalenderjahr zu einer Kumulierung der Zahlungen und Erhöhung des Einheitswertes kommt.
3) Muss die Fortschreibung beantragt werden?
Ein Fortschreibungsbescheid kann sowohl auf Antrag als auch von Amtswegen erlassen werden. Eine Anzeigepflicht (Hinweispflicht bei wesentlichen Änderungen) durch die jeweilige Person, welcher die wirtschaftliche Einheit zuzurechnen ist, gilt nur, wenn die Umstände für die Fortschreibung nicht von anderen Behörden (z.B.: Grundbuchgericht, Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen, AMA oder SVB) dem Finanzamt mitgeteilt werden. Darunter fallen vor allem:
- Änderungen bei Obst- und Sonderkulturen, soweit zuschlagspflichtig
- Änderungen der gärtnerisch genutzten Fläche einschließlich der Veränderung von Zukäufen von Handelswaren
- Dauerhafte Änderungen bei Weinbauflächen sowie wesentliche Änderungen von Zukauf und der Vermarktungsform im Weinbau
- Dauerhafte Nutzungsänderungen von Land- und Forstwirtschaft auf Gewerbe oder Grundvermögen (z.B.: ehemaliges landwirtschaftliches Nutzgebäude wird für einen Gewerbebetrieb genutzt, Parkplatz)
- Größere Aufforstungen von land- oder alpwirtschaftlichen Flächen
- Nachhaltige Ausweitung oder Reduktion der Produktion bei der Tierhaltung (vor allem bei den Jahresproduktionsangaben)
- Änderung bei den Fischereianlagen oder Fischereirechten (z.B.: Neuanlage eines Fischteiches)
- Errichtung von Gebäuden auf fremden Grund und Boden
- Direktzahlungen
- Grundstückszukäufe/ -verkäufe
- Nachhaltige Ausweitung oder Reduktion bei der Tierhaltung, sofern sich keine Auswirkungen auf den Zuschlag für überdurchschnittliche Tierhaltung ergeben
Achtung: Auf Grund eines Daten- und Bearbeitungsrückstaus bei der Finanz sind derzeit viele Wertfortschreibungen, welche grundsätzlich von den Finanzbehörden amtswegig vorgenommen werden sollten noch nicht umgesetzt. Dies betrifft vor allem auch Änderungen aufgrund gestiegener oder gesunkener Direktzahlungen. Es wird daher eine Beantragung auch bei nicht meldepflichtigen Fortschreibungen empfohlen, damit möglichst rasch eine Anpassung der Einheitswerte und damit einhergehend der Sozialversicherungsbeiträge erfolgen kann!
4) Zu welchem Stichtag kann die Fortschreibung getätigt werden?
Allen Fortschreibungen sind die tatsächlichen Verhältnisse zum Beginn des Kalenderjahres zugrunde zu legen, welches dem maßgebenden Ereignis folgt (z.B.: Landwirtschaftlicher Grundverkauf am 01.04.2017- Fortschreibungszeitpunkt ist der 01.01.2018).
Bei den öffentlichen Geldern sind die Beträge des dem Fortschreibungszeitpunktes vorangegangenen Jahres heran zu ziehen (z.B.: 33% der öffentlichen Gelder der 1. Säule des Jahres 2017 für den Fortschreibungszeitpunkt 1.1.2018).
Eine Wertfortschreibung ist bis zum Ablauf des jeweiligen Jahres zu beantragen (d.h.: Eine Wertfortschreibung zum Stichtag 01.01.2018 muss bis spätestens 31.12.2018 beantragt werden).
Bei den öffentlichen Geldern sind die Beträge des dem Fortschreibungszeitpunktes vorangegangenen Jahres heran zu ziehen (z.B.: 33% der öffentlichen Gelder der 1. Säule des Jahres 2017 für den Fortschreibungszeitpunkt 1.1.2018).
Eine Wertfortschreibung ist bis zum Ablauf des jeweiligen Jahres zu beantragen (d.h.: Eine Wertfortschreibung zum Stichtag 01.01.2018 muss bis spätestens 31.12.2018 beantragt werden).
5) Wie wird ein Fortschreibungsantrag eingebracht?
Fortschreibungen können direkt beim zuständigen Finanzamt eingebracht werden. Entsprechende Nachweise für die Änderungen (Übersicht AMA Zahlungen, Tierlisten oder ähnliches) sind unbedingt in Kopie beizulegen.
Die Landwirtschaftskammern stehen beratend zur Verfügung. Auf der Homepage www.lko.at befinden sich zudem Musteranträge und weiterführende Informationen zum Thema.